Öffentlicher Personennahverkehr

Der Hochsauerlandkreis ist seit 1996 zuständig für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs (Busse).

Wesentliche Rechtsgrundlage sind das ÖPNVG NRW, das PBefG sowie die am 03.12.2009 in Kraft getretenen EU-VO 1370/2007

Zu den Aufgabenschwerpunkten des Hochsauerlandkreises zählen u.a. die Aufstellung des Nahverkehrsplanes, Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung, Entwicklung von Verkehrskonzepten sowie der Einsatz der vom Land NRW bereit gestellten Fördermittel.

Allgemeine Vorschrift des Hochsauerlandkreises für die Ausbildungsverkehr-Pauschale

Durch das Änderungsgesetz vom 21.12.2010 wurde das Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) geändert. Ein wesentlicher Bestandteil der Gesetzesänderung ist die Neuregelung der Schüler- und Ausbildungsverkehr-Pauschale (ehem. 45 a PBefG) sowie die Übertragung dieser Aufgabe vom Land auf die kommunalen Aufgabenträger. Die Weiterleitung der Schüler- und Ausbildungsverkehr-Pauschale auf die Verkehrsunternehmen soll gemäß dem geänderten ÖPNVG NRW (§ 11 a) auf der Grundlage einer "Allgemeinen Vorschrift" nach Art. 3 der EU-VO 1370/2007 erfolgen. Um für die Region ein weitgehend einheitliches Verfahren zu entwickeln hat der Hochsauerlandkreis zusammen mit den Kreisen Soest und Unna, dem Märkischen Kreis und der Stadt Hamm die im unteren Teil dieser Seite zur Verfügung stehende Allgemeine Vorschrift erarbeitet.

Förderrichtlinie des Hochsauerlandkreises zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität

Der Hochsauerlandkreis als Aufgabenträger für den straßengebundenen ÖPNV förderte bislang die Beschaffung von Fahrzeugen für den ÖPNV durch Gewährung von Anschaffungskostenzuschüssen. Seit dem 03.12.2009 gilt die EU-VO 1370/2007 für die Gewährung von Beihilfen im ÖPNV. Das hat den Hochsauerlandkreis dazu veranlasst, die bisherige Förderung zu überprüfen. Zusammen mit den Kreisen Soest und Unna, dem Märkischen Kreis und der Stadt Hamm wurde eine neue Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität im ÖPNV erarbeitet. Nach der neuen Richtlinie wird die Kernförderung der Fahrzeuge von einer investiven auf eine konsumtive Förderung umgestellt. Zukünftig wird es drei wesentliche Fördertatbestände geben:

  • Förderung von Qualitätsstandards von Fahrzeugen, die über die gesetzlichen Anforderungen hinaus gehen
  • Förderung des Einsatzes von "jungen" Fahrzeugen
  • Sonstige Vorhaben - Servicequalität

Die komplette Förderrichtlinie finden Sie unter der Rubrik "Links zu dieser Seite".

Die Durchführung des Verkehrs vor Ort obliegt den Verkehrsunternehmen. (siehe hierzu unter "ÖPNV")

Für den Bereich "Schiene" ist der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Ruhr-Lippe (ZRL) und der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) beide mit Sitz in Unna zuständig. (siehe hierzu unter "SPNV")

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