Wahlen zum Deutschen Bundestag

Deutschlandflagge

Die Wahl zum Neunzehnten Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt. Die nächste Bundestagswahl findet im Jahr 2021 statt.

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von vier Jahren gewählt. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler werden wiederum vom Deutschen Bundestag gewählt.

Der Deutsche Bundestag besteht aus mindestens 598 Abgeordneten. 299 davon werden als Direktkandidaten aus den Wahlkreisen (Erststimme) mit einfacher Mehrheit gewählt. Die restlichen (mindestens) 299 werden aus den Landeslisten (Zweitstimme) nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Mit der Zweitstimme wird das Stärkeverhältnis der Parteien im Bundestag bestimmt. Es gilt eine Sperrklausel für Wahlvorschläge von Parteien, die nicht mindestens 5 % der im Wahlgebiet abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben.

Aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten besteht der im Jahr 2017 gewählte 19. Deutsche Bundestag aus 709 Abgeordneten.

Wahlgebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Es ist in 299 Wahlkreise unterteilt, die sich wiederum in Wahlbezirke unterteilen. Der Hochsauerlandkreis bildet in Gänze den Wahlkreis 147 Hochsauerlandkreis. Für die Bildung der Wahlbezirke mit Festlegung der einzelnen Wahlräume ist der Bürgermeister der jeweiligen Stadt oder Gemeinde zuständig.

Für jeden Wahlkreis gibt es Wahlorgane, die für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wesentlich verantwortlich sind. Dies sind der Kreiswahlleiter sowie der Kreiswahlausschuss. Der Kreiswahlleiter wird (für jede Bundestagswahl erneut) von der Bezirksregierung ernannt, in der Regel ist dies der Landrat. Die Beisitzer des Kreiswahlausschusses werden vom Kreiswahlleiter berufen.

Wahlvorschläge in den Wahlkreisen können von Parteien, von Wählergruppen und von einzelnen Wahlberechtigten eingereicht werden. Diese Kreiswahlvorschläge werden beim Kreiswahlleiter eingereicht. Landeslisten können nur von Parteien aufgestellt werden. Diese werden beim Landeswahlleiter eingereicht.

Zur Einreichung von Wahlvorschlägen für Direktkandidaten wird im Vorfeld der Wahl mit einer öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Hochsauerlandkreis aufgefordert.

Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden die Kreiswahlausschüsse bzw. der Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung. Nach der Wahl stellt der Kreiswahlausschuss das Wahlergebnis im Wahlkreis fest. Das Zweitstimmenergebnis auf Landesebene stellt der Landeswahlausschuss fest. Die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Bundestagswahl und die endgültige Sitzverteilung ist Aufgabe des Bundeswahlausschusses.

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